AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Die Gesellschaft für eine gute Zukunft DG mbH für Warenkäufe im Online-Shop „freiundgleich-shop.de“

Stand: 16. August 2024

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die zwischen Die Gesellschaft für eine gute Zukunft DG mbH (im Folgenden „Verkäufer“) und dem Käufer im Falle eines Einkaufs im Online-Shop des Verkäufers geschlossenen Verträge sowie für alle im Zusammenhang mit solchen Verträgen stehenden Willenserklärungen, rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen des Käufers.

2. Vertragsschluss, Vertragstext, Nutzerkonto

2.1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

2.2. Die Darstellungen der einzelnen Waren innerhalb des Online-Shops stellen noch kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags dar.

2.3. Wenn der Käufer den Bestellvorgang durch Anklicken der Fläche „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ beendet, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Verkäufer ab. Unmittelbar vor Abgabe der Bestellung kann der Käufer die Bestellung noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren. Der Eingang des Angebotes wird mit Zusendung einer Eingangsbestätigung per E-Mail bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Unbeschadet des Rechts, einen Käufer ohne Angabe von Gründen ablehnen zu können, erklärt der Verkäufer die verbindliche Annahme des Angebots des Käufers innerhalb von 5 Tagen nach Bestelleingang durch eine ausdrückliche Erklärung. Das Absenden der bestellten Ware oder einer Rechnung an den Käufer steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich.

2.4. Abweichend von den Regelungen gemäß Ziffer 3.3 erfolgt die Annahme des Vertragsangebotes des Käufers im Falle einer Zahlung mittels Kreditkarte, Apple Pay, Google Pay, Maestro, Shop Pay und Union Pay unmittelbar mit Übermittlung der Bestellung durch den Käufer. Einer ausdrücklichen Annahmeerklärung bedarf es insoweit nicht.

2.5. Der wesentliche Inhalt des zwischen dem Käufer und dem Verkäufer geschlossenen Vertrages ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den konkreten, im Rahmen der Bestellung übermittelten Angaben und Bestelldaten. Die AGB und die Bestelldaten werden dem Käufer von dem Verkäufer mit der Bestätigungs-E-Mail übermittelt. Die Angaben werden von dem Verkäufer gespeichert, sie sind für den Käufer jedoch nicht mehr über das Internet zugänglich. Auf der Website des Verkäufers sind lediglich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils aktuellen Fassung abrufbar.

3. Preise, Rechnung, Lieferung, Zahlungsbedingungen

3.1. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preisangaben als Endpreise in Euro inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten, die gesondert ausgewiesen und berechnet werden.

3.2. Rechnungen werden dem Käufer ausschließlich in elektronischer Form als PDF-Datei per E-Mail übermittelt bzw. bereitgestellt.

3.3. Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefert der Verkäufer die Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss, an die von dem Käufer angegebene Lieferadresse. Lieferungen sind ausschließlich an Lieferadressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland möglich.

3.4. Dem Käufer werden ggf. verschiedene Zahlungsarten angeboten. Im Falle der Bezahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos des Käufers bereits mit Abschluss der Bestellung.

3.5. Die ggf. für Verbraucher verfügbare Zahlungsart „Klarna Rechnung“ wird in Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ.), Schweden, („Klarna“) angeboten. Die Inanspruchnahme dieser Zahlungsart setzt ggf. eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung voraus. Die Zahlung erfolgt dann direkt an Klarna. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu überweisen. Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und per E-Mail an den Käufer übersandt. 

4. Widerrufsrecht, Hinweise zur Rücksendung

4.1. Hat der Käufer eine Bestellung als Verbraucher abgegeben, hat er also als natürliche Person zu Zwecken bestellt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das der Verkäufer wie folgt belehrt:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Die Gesellschaft für eine gute Zukunft DG mbH, C/O KOOPERATIVE BERLIN,Schönhauser Allee 161 A, 10435 Berlin, E-Mail: info(at)freiundgleich.info, Telefon: 030 23257460, Fax: 030 232574610) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

- An

Die Gesellschaft für eine gute Zukunft DG mbH

C/O KOOPERATIVE BERLIN


Schönhauser Allee 161 A

10435 Berlin

E-Mail-Adresse: info(at)freiundgleich.info

 

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 

- Datum

_________

(*) Unzutreffendes streichen.

 

4.2. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadenersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

4.3. Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der 030 23257460 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

4.4. Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen 5.2 und 5.3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

5. Nichtbelieferung durch Vorlieferanten

Der Verkäufer ist ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn er die Ware seinerseits ordnungsgemäß bei dem Vorlieferanten bestellt hat (kongruentes Deckungsgeschäft), jedoch nicht rechtzeitig beliefert wurde. Voraussetzung ist, dass der Verkäufer die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten hat und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert hat. Zudem darf der Verkäufer nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Verkäufer dem Käufer bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), wird vom Verkäufer nicht übernommen. 

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum des Verkäufers.

7. Gewährleistung

Für gelieferte Ware gilt das gesetzliche, kaufrechtliche Mängelhaftungsrecht (§§ 433 ff. BGB), soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts Abweichendes geregelt ist oder sonst zwischen den Parteien vereinbart wurde.

8. Haftung

8.1. Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Käufers,

1. die vom Verkäufer oder seinen Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, 
2. die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind, 
3. die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (siehe Ziffer 8.2) beruhen, 
4. die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder
5. für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.

Im Falle einer lediglich leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (siehe Ziffer 8.2) ist die Haftung des Verkäufers jedoch beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung der vereinbarten Leistungen typischerweise und vorhersehbar gerechnet werden muss. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit Schäden die Folge einer Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens oder die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind.

8.2. Wesentliche Vertragspflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährden würde.

8.3. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers und seiner Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

9. Außergerichtliche Streitbeilegung

9.1. Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Verbraucher für die Beilegung einer Streitigkeit nutzen können und auf der Verbraucher weitere Informationen zum Thema Streitschlichtung finden können.

9.2. Der Verkäufer ist bemüht, eventuelle Reklamationen und andere Streitigkeiten einvernehmliche beizulegen. Er ist allerdings weder dazu verpflichtet noch dazu bereit, im Falle einer Streitigkeit mit dem Käufer an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.

10.2. Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Käufer ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, soweit diese dem Käufer einen weitergehenden Schutz gewähren.